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Hypoxie

Definition: Mangelhafte Sauerstoffversorgung von Gewebe oder Organen. Bei einer zerebralen Hypoxie ist speziell das Gehirn betroffen – schon wenige Minuten ohne ausreichend Sauerstoff können irreversible Schäden verursachen.

Rechtliche Besonderheiten:

  • Hypoxie selbst ist kein Rechtsbegriff, sondern eine medizinische Diagnose, die aber in Ermittlungsverfahren zentrale Beweisbedeutung hat: Sie belegt den eingetretenen Gesundheitsschaden und wird von der Staatsanwaltschaft zur Kausalitätsprüfung herangezogen – war die Fixierung/das Einsatzverhalten ursächlich für die Hypoxie?
  • Bei nachgewiesener Kausalität zwischen Diensthandlung und Hypoxie kommen Tatbestände wie Körperverletzung im Amt (§ 340 StGB), fahrlässige Körperverletzung (§ 229 StGB) oder bei Todesfolge § 227 StGB (Körperverletzung mit Todesfolge) in Betracht.
  • Der medizinische Entlassungsbrief bzw. das Gutachten zur Diagnose ist in solchen Verfahren oft das zentrale Beweismittel, wie im Fall Corona beschrieben.

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